Anträge in der SVV
Erfolg für die Schönower Wasserversorgung!
Ein spannender Krimi mit gutem Ende hat sich in der letzten Stadtverordnetenversammlung zugetragen. BVB / FREIE WÄHLER Bernau stellte einen Antrag zur Rückhaltung von Niederschlagwasser im Entwässerungsgraben „Schönower Dorfgraben“. Dieser Antrag sieht vor, dass die...
DDR-Garagen retten: Rechtssicherheit für Garagenpächter herstellen!
Zu DDR-Zeiten bauten sich viele Bernauer Bürger Garagen auf fremden, meist kommunalen Grundstücken. Noch heute gibt es etwa 270 dieser Garagen, so etwa in den Wohngebieten an der Sachtelebenstraße, der Eberswalder Straße, im Blumenhag oder auch in Bernau-Süd. Nach...
Kloster Chorin als Kulturstätte muss jetzt gesichert werden!
Die Fraktion BVB / FREIE WÄHLER im Kreistag Barnim stellt den Antrag, dass der Landkreis prüfen soll, das Kloster Chorin als Eigenbetrieb ab 01.01.2024 zu übernehmen, damit das Kloster als bedeutende Kulturstätte für den Barnim erhalten bleibt. Im Jahr 2022 und Anfang...
Landtagsanfrage bringt Klarheit: Behindertenbeauftragter ist zulässig BVB / FREIE WÄHLER: Umsetzung jetzt auf den Weg bringen
Eine offizielle Anfrage an die Brandenburger Landesregierung bringt Klarheit: Die Schaffung eines hauptamtlichen Behindertenbeauftragten ist auch bei einem parallel bestehenden Behindertenbeirat schon nach jetziger Rechtslage zulässig. Dies teilte das Innenministerium...
BVB / FREIE WÄHLER: Spielplätze für alle Altersgruppen von Jung bis Alt!
BVB / FREIE WÄHLER Bernau beantragt, dass bei Aufrüstung und Neubau von Spielplätzen verstärkt auch Spielgeräte für Kinder im Alter von 1 bis 3 Jahren angeschafft sowie Aufenthaltsmöglichkeiten für Jugendliche und mehr Sitzplätze für ältere Menschen geschaffen werden....
Städtische Einrichtungen sowie stark frequentiere öffentliche Plätze und Parks von Bernau mit Defibrillatoren ausstatten
BVB / FREIE WÄHLER beantragt für die kommende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung die flächendeckende Installation von Defibrillatoren in Bernau. So sieht die Vorlage vor, dass in allen städtischen Einrichtungen sowie Plätzen mit größeren Menschenansammlungen AEDs...
Stelle für Behinderten-und-Senioren-Beauftragten in Bernau schaffen
Gemeinsamer Antrag von BVB / FREIE WÄHLER und B90/Grüne BVB / FREIE WÄHLER und B90/Die Grünen gehen mit einem gemeinsamen Antrag zur Änderung der Hauptsatzung in die Sitzung der Bernauer Stadtverordnetenversammlung. Zur Verwirklichung einer umfassenden Teilhabe,...
Mittelinsel für Waldfrieden nimmt Formen an
BVB / FREIE WÄHLER: Hartnäckigkeit lohnt sich – Nach langem Einsatz nimmt die Mittelinsel für Waldfrieden nun Formen an Eine erneute parlamentarische Anfrage von BVB / FREIE WÄHLER bringt weitere Klarheit in Sachen Realisierbarkeit der Mittelinsel auf der L304 bei...
Berechtigte Belange unterstützen: BVB / FREIE WÄHLER mit 5 Änderungsanträgen zu Bernauer Haushalt
BVB / FREIE WÄHLER setzt sich kritisch mit dem Haushaltsentwurf 2023 der Bernauer Stadtverwaltung auseinander. Während es richtig ist, dass alle zum Sparen aufgerufen sind, ergeben sich bei kritischer Betrachtung des Ergebnishaushaltes trotzdem...
BVB / FREIE WÄHLER Bernau mit Antrag auf ukrainische Partnerstadt
BVB / FREIE WÄHLER beantragt zur kommenden Sitzung der Bernauer Stadtverordnetenversammlung die Eingehung einer Städtepartnerschaft mit einer ukrainischen Stadt. Durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ist es zur größten humanitären Katastrophe in Europa...