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Anträge in der SVV

Stadtverordnetenversammlung Bernau: Drei Fraktionen kämpfen für die Verkehrssicherheit am Panke-ParkStadtverordnetenversammlung Bernau: Drei Fraktionen kämpfen für die Verkehrssicherheit am Panke-Park

Die Fraktionen SPD, Bündnis90/Grüne und BVB / FREIE WÄHLER stellen in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung einen gemeinsamen Antrag, der konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer in der Pankstraße, der Albertshofer Chaussee und...

BUNDESREGIERUNG MUSS TEURES HEIZUNGSGESETZ ENDLICH ENTSCHÄRFEN

BUNDESREGIERUNG MUSS TEURES HEIZUNGSGESETZ ENDLICH ENTSCHÄRFEN

Teures Heizungsgesetz trifft auch Bürger im Barnim: BVB / FREIE WÄHLER stellt Antrag, der Bundesregierung und Bürgern unnötige Kosten ersparen soll Das „Gebäudeenergiegesetz“ schreibt vor, dass alle Heizungen nach 30 Jahren ersetzt werden müssen – unabhängig vom...

Aktuelle Mitteilungen:

Erfolg für die Anwohner: Eine geplante Windkraftanlage in Börnicke fällt weg!

In Sachen des geplanten Windparks Börnicke gibt es positive Neuigkeiten für die Anwohner: Der Investor muss die Zahl der geplanten Anlagen von 10 auf 9 reduzieren. Einer der...

Land muss Tierschutz ernst nehmen: Wildtierstation Bernau unterstützen

BVB / FREIE WÄHLER Bernau setzt sich gemeinsam mit der Landtagsfraktion für Maßnahmen zur Koordinierung und finanziellen Unterstützung für alle Wildtierauffangstationen in Brandenburg ein....

Landtagsanfrage bringt Klarheit: Behindertenbeauftragter ist zulässig BVB / FREIE WÄHLER: Umsetzung jetzt auf den Weg bringen

Eine offizielle Anfrage an die Brandenburger Landesregierung bringt Klarheit: Die Schaffung eines hauptamtlichen Behindertenbeauftragten ist auch bei einem parallel bestehenden...

Neues von BVB / FREIE WÄHLER

  • Dank Freie Wähler Wittenberge: BVB / Freie Wähler Prignitz maßgeblich an der Einführung der Gelben Tonne im Landkreis beteiligt
    am 8. Mai 2026

    Mit der Entscheidung des Kreistages zur Einführung der Gelben Tonne zum 01.01.2027 wird im Landkreis Prignitz ein kommunalpolitisch bedeutendes Thema nach jahrzehntelanger Diskussion erfolgreich abgeschlossen. Gleichzeitig stellt diese Entscheidung eine spürbare Verbesserung für die Bürgerinnen und Bürger dar. Ein langer Weg mit klarer Entwicklung Die Grundlage für diese Entscheidung wurde bereits 2020 mit der Gründung

  • Michaela Schreiber: Landesbeiratssprecherin für Inneres und Kommunales
    am 5. Mai 2026

    Unsere Landesbeiratssprecherin für Inneres und Kommunales Michaela Schreiber steht für Sicherheit, Verantwortung und starke Kommunen. Ihre Schwerpunkte: Sicherheit stärken: Konsequenter Schutz vor Kriminalität und Extremismus hat oberste Priorität. Kommunale Selbstverwaltung stärken Verantwortung und ausreichende Finanzierung in den Kommunen sichern Bürgerrechte bewahren: Die informationelle Selbstbestimmung muss auch in sicherheitspolitischen Fragen geschützt bleiben. Einsatzkräfte unterstütze: Polizei und