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Gigabit für alle: BVB / FREIE WÄHLER will Glasfaserausbau in ganz Bernau vorantreiben

Antrag, Stadtentwicklung, SVV Bernau

Mit dem letzten Antrag der nun ablaufenden Wahlperiode der Bernauer Stadtverordnetenversammlung fordert die Fraktion BVB / FREIE WÄHLER, den Glasfaserausbau in Bernau samt allen Orts- und Stadtteilen stärker voranzutreiben. Hierzu soll die Stadtverwaltung über ein eigens für Kommunen eingerichtetes Portal für den Glasfaserausbau (EWA-Portal) mit Telekommunikationsunternehmen in Kontakt treten und die konkrete Planung angehen.

Die Bundesregierung möchte ganz Deutschland bis 2030 flächendeckend mit Glasfaser erschließen. Hierfür werden Kommunen ab sofort dazu verpflichtet, über das besagte EWA-Portal (Eigenwirtschaftliches Ausbau-Portal) sogenannte „Branchendialoge“ zu führen. Die Branchendialoge finden zwischen den Kommunen und den Telekommunikationsunternehmen statt. Wenn kein Unternehmen Stadt- oder Ortsteile eigenwirtschaftlich ausbauen will, kann die Kommune Fördermittel von der Bundesregierung für den Glasfaserausbau erhalten.

Auch wenn es in Bernau bereits seit 2021 eine Kooperationsvereinbarung mit dem Provider DNS:NET gibt, hat diese offensichtlich nicht die erhoffte Wirkung beim Glasfaserausbau entfaltet. Und auch wenn die Deutsche Telekom den Glasfaser-Ausbau für bis zu 8.000 Bernauer Haushalte angekündigt hat – was wir begrüßen – gibt es weiterhin viele „weiße“ (Datenrate <30 Mbit/s) und „graue“ Flecken (Datenrate <200 Mbit/s) in verschiedenen Bernauer Stadt- und Ortsteilen. Diese gilt es, kontinuierlich alle zu beseitigen. Dazu ist es notwendig, die Branchendialoge zu führen. Über das EWA-Portal können Kommunen und Netzbetreiber direkt miteinander in Kontakt treten, um gemeinsam den Gigabitausbau in den Regionen zu planen und zu koordinieren.

Bereits in der vorigen Stadtverordnetenversammlung stellte BVB / FREIE WÄHLER den erfolgreichen Antrag auf flächendeckendes, kostenfreies WLAN in der gesamten Bernauer Innenstadt. Mit dem sich nun anschließenden Gigabit-Antrag folgt ein weiterer Digitalisierungs-Vorschlag.

Péter Vida, Stadtverordneter für BVB / FREIE WÄHLER Bernau: „Schnelles Internet ist nicht nur für den Privathaushalt wichtig, sondern stärkt auch die Bernauer Wirtschaft. Doch der Breitbandausbau geht insgesamt zu langsam voran. Es muss nun der weitere Ausbau konkret geplant werden, damit alle Bernauer Haushalte einschließlich aller Orts- und Stadtteile zügig mit dem modernsten und schnellsten Internet versorgt werden. Denn ein Ziel von BVB / FREIE WÄHLER ist die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Ortsteilen, wozu auch die flächendeckende Versorgung mit Glasfaser gehört.“

Lesen Sie den Antrag hier:

https://sessionnet.krz.de/bernau-bei-berlin/bi/vo0050.asp?__kvonr=3938249

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