Parteiklüngel der Wahlverlierer CDU, Linke, BfB und SPD: Péter Vida ohne Begründung als SVV-Vorsitzender abgewählt
Péter Vida wurde gestern Abend in einem abgekarteten Spiel von BfB, Linken, SPD und CDU als SVV-Vorsitzender abgewählt. Doch blamiert haben sich ausschließlich die genannten Parteien. Denn die Antragsteller Harald Ueckert (Linke), Ulf Blättermann (CDU), Michael...
Persönliche Erklärung zum Abwahlantrag in der kommenden Stadtverordnetenversammlung Bernau
Nach Bekanntwerden des Abwahlantrages für meine Position als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung habe ich allen Stadtverordneten ein Gesprächsangebot unterbreitet, um die Motive der 4 Mitglieder, die den Abwahlantrag gestellt haben, nachzuvollziehen. Sehr...
BVB / FREIE WÄHLER mit Antrag: Ortsumgehungsstraße für Bernau anpacken
BVB / FREIE WÄHLER Bernau geht mit einem besonders wichtigen Antrag in die kommende Sitzung der Bernauer Stadtverordnetenversammlung. Die Vorlage sieht vor, vom Land Brandenburg die Umsetzung einer weiträumigen Ortsumfahrung einzufordern und hierfür die...
BVB / FREIE WÄHLER bleibt am Ball: Verkehrsberuhigung für Konrad-Zuse-Straße durchsetzen
BVB / FREIE WÄHLER Bernau lässt nicht locker und unternimmt einen erneuten Anlauf zur Umsetzung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen in der Konrad-Zuse-Straße. Wie erinnerlich, wurde ein entsprechender Antrag bereits Ende 2018 angenommen. Doch bisher hat die...
BVB / FREIE WÄHLER Bernau steht hinter SVV-Vorsitzendem Péter Vida
Die Stadtfraktion BVB / FREIE WÄHLER Bernau stellt sich einstimmig hinter den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (SVV) Péter Vida und weist Versuche der Abwahl entschieden zurück. Die Sitzungsleitung der letzten knapp zwei Jahre war von Sachlichkeit,...
BVB / FREIE WÄHLER Bernau mit Antrag: Senkung der Gewerbesteuer
BVB / FREIE WÄHLER Bernau beantragt für die kommende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung die Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes. Viele Unternehmen sind durch die Einschränkungen der Eindämmungsverordnung aufgrund der Corona-Pandemie in ihrer Wirtschaftlichkeit...
BVB / FREIE WÄHLER beantragt für den Venusbogen weniger Ausbau und mehr Grün
BVB / FREIE WÄHLER fordert eine geringere Bebauungsdichte im Wohngebiet Venusbogen und bringt zur kommenden Sitzung einen entsprechenden Antrag ein. Die Stadtverwaltung beabsichtigt, in Bernau-Süd zusätzlich zu den bereits im Bau befindlichen und teilweise bezogenen...
BVB / FREIE WÄHLER mit Antrag: Familienfreundliches Rathaus
BVB / FREIE WÄHLER stellt für die kommende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung den Antrag zur Schaffung eines familienfreundlicheren Rathauses. Der Betrieb des neuen Rathauses in Bernau ist angelaufen, die ersten politischen Gremien tagten bereits dort. Da Bernau...
Unfallprävention: Beleuchtung für den Fuß- und Radweg von Bernau nach Börnicke
BVB / FREIE WÄHLER beantragt die Errichtung von Lampen für den Fuß- und Radweg nach Börnicke. Zur Prävention von Unfällen fordern wir in der Vorlage zur kommenden Sitzung die Realisierung einer entsprechenden Beleuchtung auf dem Fuß- und Radweg zwischen dem...
BVB / FREIE WÄHLER beantragt Wiederaufstellung des 30er-Schildes in Eichwerder
BVB / FREIE WÄHLER beantragt die Wiederaufstellung des 30-kmh-Schildes in Eichwerder. So haben sich viele Anwohner mit dem Hinweis an die Fraktion gewandt, dass in der Kurve über die Panke bzw. entlang der Malzmühle dringend das alte 30er-Schild wieder aufgestellt...