Anträge in der SVV
BVB / FREIE WÄHLER stellt Interessen der Senioren und Menschen mit Behinderung in den Mittelpunkt
BVB / FREIE WÄHLER stellt die Interessen der Senioren und Menschen mit Behinderung in den Mittelpunkt der stadtpolitischen Debatte und setzt darauf, dass nunmehr ein Beschluss zur Schaffung einer entsprechenden Beauftragtenstelle gefasst wird. Schon seit Anfang des...
BVB / FREIE WÄHLER setzt sich im Barnim für die Straßenbeleuchtung in allen Gemeinden ein
Zur letzten Sitzung des Kreistages Barnim brachte BVB / FREIE WÄHLER den Antrag ein, jährlich 300.000 Euro Fördermittel für die Erneuerung von öffentlicher Straßenbeleuchtung für die Gemeinden im Barnim in den Haushalt einzustellen. Der Landkreis Barnim unterstützt...
Kleingärten erhalten: Stadt Bernau soll Entwicklungskonzept erstellen
Kleingärten erfreuen sich in Deutschland zunehmender Beliebtheit, und auch in der Stadt Bernau gewinnen Kleingartenanlagen als grüne Oasen an Bedeutung. Mit Blick auf die steigende Nachfrage und die wichtige gesellschaftliche Funktion dieser Anlagen reicht BVB / FREIE...
BVB / FREIE WÄHLER und CDU wollen Überbelastungen durch die Grundsteuerreform verhindern
BVB / FREIE WÄHLER und CDU stellen in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung einen gemeinsamen Antrag, die Grundsteuerhebesätze in Zukunft so festzusetzen, dass das Gesamtvolumen nicht steigt. Hierdurch soll sichergestellt werden, dass sich die Grundsteuereinnahmen...
Erfolg für die Schönower Wasserversorgung!
Ein spannender Krimi mit gutem Ende hat sich in der letzten Stadtverordnetenversammlung zugetragen. BVB / FREIE WÄHLER Bernau stellte einen Antrag zur Rückhaltung von Niederschlagwasser im Entwässerungsgraben „Schönower Dorfgraben“. Dieser Antrag sieht vor, dass die...
DDR-Garagen retten: Rechtssicherheit für Garagenpächter herstellen!
Zu DDR-Zeiten bauten sich viele Bernauer Bürger Garagen auf fremden, meist kommunalen Grundstücken. Noch heute gibt es etwa 270 dieser Garagen, so etwa in den Wohngebieten an der Sachtelebenstraße, der Eberswalder Straße, im Blumenhag oder auch in Bernau-Süd. Nach...
Kloster Chorin als Kulturstätte muss jetzt gesichert werden!
Die Fraktion BVB / FREIE WÄHLER im Kreistag Barnim stellt den Antrag, dass der Landkreis prüfen soll, das Kloster Chorin als Eigenbetrieb ab 01.01.2024 zu übernehmen, damit das Kloster als bedeutende Kulturstätte für den Barnim erhalten bleibt. Im Jahr 2022 und Anfang...
Landtagsanfrage bringt Klarheit: Behindertenbeauftragter ist zulässig BVB / FREIE WÄHLER: Umsetzung jetzt auf den Weg bringen
Eine offizielle Anfrage an die Brandenburger Landesregierung bringt Klarheit: Die Schaffung eines hauptamtlichen Behindertenbeauftragten ist auch bei einem parallel bestehenden Behindertenbeirat schon nach jetziger Rechtslage zulässig. Dies teilte das Innenministerium...
BVB / FREIE WÄHLER: Spielplätze für alle Altersgruppen von Jung bis Alt!
BVB / FREIE WÄHLER Bernau beantragt, dass bei Aufrüstung und Neubau von Spielplätzen verstärkt auch Spielgeräte für Kinder im Alter von 1 bis 3 Jahren angeschafft sowie Aufenthaltsmöglichkeiten für Jugendliche und mehr Sitzplätze für ältere Menschen geschaffen werden....
Städtische Einrichtungen sowie stark frequentiere öffentliche Plätze und Parks von Bernau mit Defibrillatoren ausstatten
BVB / FREIE WÄHLER beantragt für die kommende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung die flächendeckende Installation von Defibrillatoren in Bernau. So sieht die Vorlage vor, dass in allen städtischen Einrichtungen sowie Plätzen mit größeren Menschenansammlungen AEDs...
