Die Fraktion BVB / FREIE WÄHLER setzt sich dafür ein, die Chancen des Sondervermögens „Zukunftspaket Brandenburg“ konsequent für die weitere Entwicklung der Stadt Bernau zu nutzen. Mit einem Antrag in der Stadtverordnetenversammlung soll die Verwaltung beauftragt werden, das der Stadt Bernau zugewiesene Sondervermögen in Höhe von 20,6 Millionen Euro durch entsprechende Haushaltsmittel und Verpflichtungsermächtigungen in die Haushaltsplanungen ab 2027 aufzunehmen und die Fördermöglichkeiten des Zukunftspakets Brandenburg umfassend zu nutzen. Nach rund einem Jahr der Diskussion sollen nun konkrete Projekte verbindlich mit Geld untersetzt werden.
Die vorgesehenen Mittel sollen insbesondere für wichtige Zukunftsprojekte eingesetzt werden. Dazu gehören die Vorbereitung und Umsetzung einer weiträumigen Ortsumgehungsstraße, Investitionen in die Modernisierung und Erweiterung von Schulen und Kindertagesstätten sowie Maßnahmen zur Stärkung der Ortsteile, etwa die Neugestaltung der Alten Feuerwache in Schönow oder die Schaffung eines Gemeinschaftshauses in Waldfrieden.
„Das Zukunftspaket Brandenburg eröffnet unserer Stadt die Chance, dringend notwendige Investitionen schneller und verlässlicher umzusetzen. Wir wollen diese Möglichkeiten aktiv nutzen, um Bernau nachhaltig weiterzuentwickeln und die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger spürbar zu verbessern“, erklärt Fraktionsvorsitzender Jan Bernatzki.
Péter Vida, Mitglied der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER, ergänzt: „Es ist wahrscheinlich unsere letzte Chance, eine Ortsumgehungsstraße auf den Weg zu bringen. Worum seit mehr als 30 Jahren gerungen wird, muss endlich zur Entlastung der Bernauer angepackt werden. Die Investition wäre absolut zukunftsgerichtet.“
Durch die Aufnahme entsprechender Verpflichtungsermächtigungen werden die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen, um mehrjährige Investitionsvorhaben langfristig und verlässlich zu planen. Dies erhöht die Planungssicherheit für Verwaltung, Bürgerinnen und Bürger sowie alle beteiligten Projektpartner.
„Ob leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur, moderne Bildungs- und Betreuungseinrichtungen oder attraktive Angebote in unseren Ortsteilen – die Herausforderungen der kommenden Jahre erfordern entschlossenes Handeln. Mit einer frühzeitigen Veranschlagung der Mittel schaffen wir die Voraussetzungen, Fördergelder optimal abzurufen und wichtige Projekte rechtzeitig zu realisieren“, erläutert Jan Bernatzki.
BVB / FREIE WÄHLER ist überzeugt, dass die vorgeschlagenen Investitionen einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung Bernaus leisten und die Stadt für die Herausforderungen der Zukunft stärken werden.
