Die Stadtfraktion BVB / FREIE WÄHLER Bernau stellt sich einstimmig hinter den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (SVV) Péter Vida und weist Versuche der Abwahl entschieden zurück. Die Sitzungsleitung der letzten knapp zwei Jahre war von Sachlichkeit, Überparteilichkeit und juristischer Präzision geprägt. Konkrete Kritikpunkte wurden weder in der Vergangenheit noch im Abwahlantrag vorgetragen.
Das Amt des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung darf nicht zum Spielball parteipolitischer Konflikte werden. Denn macht- und personalpolitische Gesichtspunkte beschädigen das Amt als solches. Ausschließlich die Sitzungsleitung und die Beachtung der Vorschriften der Brandenburger Kommunalverfassung sollten Beurteilungsgrundlage für die Qualifikation des Stadtverordnetenvorstehers sein.
Weiterhin ist es auch in Bernau seit Jahrzehnten gute demokratische Tradition, dass die stärkste politische Kraft den Vorsitzenden stellt. Nachdem BVB / FREIE WÄHLER bei der Kommunalwahl im Frühjahr 2019 stärkste Kraft geworden ist, wurde diese parlamentarische Regel fortgesetzt. Es wäre aus Sicht der Wähler und deren Votum nicht nachvollziehbar, warum man jahrzehntelang an dieser Regel festhielt und sie nun plötzlich ohne konkrete Gründe aufkündigen will. An den Mehrheitsverhältnissen in der SVV wird es sowieso nichts ändern.
BVB / FREIE WÄHLER Bernau begrüßt, dass SVV-Vorsitzender Vida allen Stadtverordneten ein Gesprächsangebot gemacht hat, um die Gründe und Hintergründe zum Abwahlantrag zu erfahren. Einige Stadtverordnete haben von dem Gesprächsangebot bereits Gebrauch gemacht und sich bei Vida hierfür bedankt. Weitere Gespräche sollen in den nächsten Tagen folgen. Auch die Fraktion BVB / FREIE WÄHLER Bernau hat Gespräche mit Stadtverordneten anderer Fraktionen geführt.
„In den bisherigen Gesprächen war die Stimmung gut. Unserem Eindruck nach sind viele Fraktionsmitglieder anderer Fraktionen selbst überrascht worden und auch nicht ganz glücklich mit diesem Antrag. Es scheint mehr um persönliche Fehden einzelner Stadtverordneter zu gehen als um die Amtsführung von Péter Vida. Das finden wir bedauerlich. Es wäre daher wichtig, weitere Gespräche zu führen, um unnötige Reibungen zu vermeiden. Die Bürger wollen keinen Streit, weil sich einzelne Stadtverordnete nicht einig sind, sondern sie erwarten zu Recht Lösungen für unsere Stadt“, so der Vorsitzende der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER Bernau Thomas Strese.
Die bisherige Arbeit des Stadtverordnetenvorstehers ist sehr sachlich und ausgleichend. BVB / FREIE WÄHLER Bernau spricht sich daher klar und geschlossen gegen den Versuch einer Abwahl aus und wirbt dafür, dass das Wahlergebnis der Bürgerschaft respektiert wird.
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